Wie geht es nach dem Ja zum Klimagesetz weiter – Fokusgruppe Klimapolitik

swisscleantech ist in der Revision des CO₂-Gesetzes stark engagiert und hat sich in verschiedenen Konsultationsgremien des Bundesamts für Umwelt für die Ausarbeitung der Verordnung zum Klimagesetz eingebracht. Bereits heute gilt es aber auch die Klimapolitik nach 2030 anzudiskutieren. Wir laden deshalb zur Fokusgruppe Klimapolitik ein.

Im Sommer hat das Stimmvolk das Klimagesetz deutlich angenommen und damit die Klimaneutralität bis spätestens 2050 gesetzlich verankert. Anfang 2024 geht die Verordnung zur Umsetzung in die Vernehmlassung. Über sechs Jahre werden insgesamt 1,2 Millionen Franken Fördergelder für die Förderung von neuartigen Technologien und Prozessen zugunsten des Netto-Null-Ziels zur Verfügung stehen. Reto Burkard, Abteilungschef Klima des Bundesamts für Umwelt informiert aus erster Hand.

Trotzdem dem klaren Ja zum Klimagesetz hat der Ständerat die bereits ungenügende Variante des Bundesrats zur Revision des CO₂-Gesetzes nochmals abgeschwächt: Die Ziele wie auch die Massnahmen greifen viel zu kurz. Es ist deshalb Zeit für eine Bestandesaufnahme und für eine vertiefte Diskussion darüber, wie wir die kurz- und langfristige Klimapolitik der Schweiz prägen wollen.

Die Fokusgruppe bietet Raum für:

• Informationen aus erster Hand über die Umsetzung der Massnahmen aus dem Klimagesetz.
• Diskussionen darüber, was im CO₂-Gesetz im Rahmen der Behandlung durch den Nationalrat möglich ist.
• Überlegungen zu weiteren Massnahmen, um die Klimapolitik nach 2030 zu beschleunigen.

Programm

13:30 Uhr

Begrüssung

Christian Zeyer
Co-Geschäftsführer swisscleantech

13:40 Uhr

Klimagesetz: Stand der Umsetzung und Q&A

Reto Burkard
Abteilungschef Klima Bundesamt für Umwelt

14:15 Uhr

Revision CO₂-Gesetz: Stand der Beratung im Parlament und Stossrichtungen von swisscleantech

Michael Mandl
Co-Geschäftsführer swisscleantech

Diese Veranstaltung richtet sich exklusiv an Mitglieder und geladene Gäste.