Dynamik im Bereich der Kreislaufwirtschaft


Die Umweltkommissionen der eidgenössischen Räte haben im Sommer dieses Jahres eine parlamentarischen Initiative verabschiedet, wonach das Umweltschutzgesetz (USG) geöffnet und angepasst werden soll. Ziel ist es, damit eine dauerhafte Verbesserung der Ressourceneffizienz zu erreichen.

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Artikel
von swisscleantech
07.09.2020

Der Konsum soll ökologischer gestaltet, Stoffkreisläufe geschlossen und dadurch die Umweltbelastung in einer Gesamtbetrachtung massgeblich reduziert werden. Die Gesetzesvorlage soll innovative und zukunftsweisende Rahmenbedingungen aufweisen, die sich auf die Bedürfnisse von Wirtschaft und Gesellschaft abstützen. Für die Ausarbeitung wird die Umweltkommission des Nationalrats eigens eine Subkommission einsetzen. Dies ist ein grosser und wichtiger Schritt.

Seit dem Scheitern der Umweltschutzgesetzesrevision im Jahre 2015 und der Ablehnung der Initiative «Grüne Wirtschaft», gab es einige parlamentarische Vorstösse zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft sowie eine Reihe von Bottom-up-Initiativen aus der Wirtschaft. Die grossen Würfe blieben allerdings aus. Die Umweltkommission des Nationalrats setzt hier an und möchte neue Rahmenbedingungen schaffen. Die Subkommission, die mit der Ausarbeitung der Gesetzesvorlage betraut ist, konstituiert sich gegenwärtig und wird ihre Arbeiten demnächst aufnehmen. Die Vorlage wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 von der Plenarkommission beraten, worauf eine Vernehmlassung folgen wird. Das Plenum des Nationalrats wird sich vermutlich ebenfalls bereits 2021 mit dem Gesetzesentwurf befassen können, bevor es an die ständerätliche Umweltkommission und den Ständerat als Zweitrat zur Beratung weitergegeben wird.

Das Thema Kreislaufwirtschaft wird im Jahr 2021 somit wieder vermehrt präsent auf der politischen Agenda sein. swisscleantech wird die parlamentarischen Arbeiten eng begleiten und die Interessen ihrer Mitglieder in den politischen Prozess einbringen.