Die Revisionen schaffen wichtige Voraussetzungen für eine moderne Marktüberwachung, faire Wettbewerbsbedingungen und mehr Verantwortung entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Für swisscleantech sind sie besonders relevant, da sie zentrale Voraussetzungen für Kreislaufwirtschaft, Reparatur und Recycling beeinflussen.
Entsprechend unterstützt swisscleantech die Vorlagen im Grundsatz. In folgenden Bereichen sehen wir jedoch Anpassungsbedarf (Details siehe Stellungnahme):
- Digitales Informationssystem (Art. 6b THG): Kompatibilität mit den EU-Systemen sicherstellen
- Kreislaufwirtschaft ausdrücklich als Zweck des Systems im Gesetz verankern
- Zugang zu Produktdaten für Reparatur, Recycling und Behörden sowie Datenqualität sichern
- Verantwortliche Person (Art. 7a PrSG): Anforderungen präzisieren und ausländische Online-Anbieter klar einbeziehen