Stellungnahme zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes im Bereich Mobilfunk


swisscleantech begrüsst die vorgeschlagene Teilrevision des Fernmeldegesetzes. Die Vorlage trägt dem Umstand Rechnung, dass Mobilfunknetze heute eine systemrelevante Infrastruktur darstellen und für eine nachhaltige, innovative und resiliente Wirtschaft von zentraler Bedeutung sind – auch im Hinblick auf eine sichere und stabile Energieversorgung.

Fotografie: Lonely Blue

Eine leistungsfähige, verlässliche und zukunftstaugliche Mobilfunkinfrastruktur bildet eine wesentliche Grundlage für die Energiewende und die Erreichung der Klimaziele der Schweiz. Sie ermöglicht unter anderem den Betrieb intelligenter Stromnetze (Smart Grids), das Management von Flexibilitäten, die Integration von Speichern sowie den weiteren Ausbau der Elektromobilität.

Die vorgeschlagene Entkopplung des Immissionsschutzes vom ordentlichen Baubewilligungsverfahren schafft praxistaugliche und verhältnismässige Rahmenbedingungen, ohne das bestehende Schutzniveau für Bevölkerung und Umwelt zu senken. Sie erlaubt es, technologische Erneuerungen im Mobilfunk rascher umzusetzen und energieeffizientere Netztechnologien schneller in Betrieb zu nehmen.