Zürich, 13. Juni 2021 – Der Wirtschaftsverband swisscleantech ist enttäuscht über den Ausgang der Abstimmung zum CO2-Gesetz.
«Die Schweiz verpasst eine Chance. Das Gesetz hätte für die Umsetzung einen passenden Gesetzesrahmen zur Verfügung gestellt. Dieser fehlt nun. Ganz offensichtlich ist es der breiten Wirtschaftsallianz nicht gelungen der Bevölkerung zu erklären, wie wichtig das CO2-Gesetz im Kampf gegen die Klimakrise wäre», sagt Fabian Etter, Co-Präsident von swisscleantech. «Zurück auf Feld 1 geht es darum, herauszufinden, welche Massnahmen mehrheitsfähig sind. Dann müssen wir diese beschleunigt umsetzen. Unser Slogan ist Wirtschaft klimatauglich – dafür engagieren wir uns auch weiterhin.»
Die zu erwartenden volkswirtschaftlichen Kosten der Schäden durch die Klimaerwärmung lassen es nicht zu, weiter abzuwarten, ist swisscleantech Co-Präsident Fabian Etter überzeugt. Eine profitable Wirtschaft ist auf eine intakte Umwelt angewiesen. Ausserdem verpasst die Schweiz eine immense wirtschaftliche Chance: Investitionen in innovative Technologien für den Klimaschutz würden die Wertschöpfung in der Schweiz erhöhen und zu neuen Arbeitsplätzen führen.
Freiwilligkeit ist eine Illusion
Auch wenn sich immer mehr Unternehmen für den Klimaschutz engagieren, ist es eine Illusion, dass das Ziel einer klimaneutralen Schweiz bis 2050 allein mit freiwilligen Massnahmen erreicht werden kann. «Die Unternehmen erwarten von der Politik klare Rahmenbedingungen im Bereich Klimaschutz. Für sie ist Planungssicherheit zentral. Deshalb ist nun wichtig, möglichst schnell eine neue Vorlage zu erarbeiten», so Fabian Etter.
Die Abstimmung war erst der Anfang
Mit der Ablehnung des CO2-Gesetzes beginnt der Prozess der Gesetzesausarbeitung erneut. swisscleantech setzt sich dafür ein, dass mehrheitsfähige, klima- und wirtschaftsfreundliche Lösungen entwickelt werden – für die Gebäude genauso wie für den Verkehr und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Das Abstimmungsresultat bestätigt, dass die Sensibilisierung von Wirtschaft und Bevölkerung für den Klimaschutz ein wichtiges Ziel bleiben muss.