Die Schweiz setzt auf ein ausgewogenes Paket für eine nachhaltige Energieversorgung

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Mit dem JA zum Energiegesetz setzt die Schweiz auf eine langfristig stabile und bezahlbare Energieversorgung. Verbesserte Energieeffizienz, ein massvoller Ausbau der erneuerbaren Energien und die gesetzliche Verankerung des Ausstiegs aus der Kernenergie bringen Wertschöpfung in die Schweiz und sparen Kosten. So wird die Schweiz für die Herausforderungen der Zukunft fit gemacht. «Dieses Gesetz reduziert die Risiken, die durch die Kernenergie, die Abhängigkeit von ausländischen fossilen Energieträgern und den Klimawandel entstehen», sagt Christian Zeyer, Geschäftsführer von swisscleantech.

Anschluss an den internationalen Energiewende-Zug gesichert
Mit dem JA zum Energiegesetz behält die Schweiz auch den Anschluss an den Energiewende-Zug, der weltweit stark an Fahrt aufnimmt. Auch hier zeigt der Trend weg von der unrentablen Kernenergie und hin zu kosteneffizienten erneuerbaren Energiequellen sowie fortschrittlichen Technologien. Eine glaubwürdigere und vernünftigere Alternative zur Energiestrategie gibt es also auch im Lichte der internationalen Entwicklungen nicht.

Anliegen der Gegner Rechnung tragen
swisscleantech bedankt sich bei allen, die an der Abstimmungskampagne mitgewirkt haben. Einigen Argumenten der Gegner will der Wirtschaftsverband jedoch auch Rechnung tragen: «Wir nehmen die Herausforderung an und werden beweisen, dass eine sichere Energieversorgung, gestützt auf erneuerbaren Energien und Energieeffizienz, nicht nur einen breiten Konsens geniesst, sondern auch technisch umsetzbar ist», sagt Zeyer.

Der Abstimmungskampf habe aber auch gezeigt, dass es nicht gelungen ist, allen Stimmbürgern das Vertrauen in den Stand der Technik und die Möglichkeiten und Chancen nachhaltiger Technologien zu vermitteln. Daran müsse weiter gearbeitet werden, ist Zeyer überzeugt.

 

Verordnungen ES2050: Ein richtiger Schritt

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Aus Sicht von swisscleantech ist das totalrevidierte Energiegesetz gegenüber dem geltenden Energiegesetz vorteilhafter.

 

Das neue Energiegesetz

  • bringt gegenüber dem geltenden Gesetz eine marktorientiertere Förderung der neuen erneuerbaren Energien.
  • bringt gegenüber dem geltenden Gesetz eine erste Möglichkeit, die Wasserkraft als Rückgrat unserer klimaneutralen Stromproduktion bei schwierigen Marktbedingungen gezielt zu stützen.
  • bringt gegenüber dem geltenden Gesetz eine Verstärkung der Förderung der Energieeffizienz in den Bereichen der Motorfahrzeuge, Geräte und Gebäude.
  • bringt gegenüber dem geltenden Gesetz einen schrittweisen und sicheren Ausstieg aus der Kernkraft.
  • schafft in verschiedenen Bereichen, namentlich dem Eigenverbrauch oder beim nationalen Interesse Klarheit und es werden Abläufe vereinfacht.

Aus Sicht von swisscleantech stehen fünf Themen im Vordergrund

  • Nationales Interesse (EnV)
  • Eigenverbrauch; Ort der Produktion (EnV)
  • Rückvergütungstarife (EnV)
  • Netzanschluss bei Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch (StromVV)
  • Intelligente Messsysteme (StromVV)

 

Polit-Veranstaltung zur Energiestrategie ein voller Erfolg

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Nach einer kurzen Begrüssung von Matthias Bölke, Präsident swisscleantech, eröffnete Bundespräsidentin Doris Leuthard den Abend mit einem Referat zur Sichtweise des Bundes. Die Energieministerin betonte darin, dass das Energiegesetz die Effizienz und die einheimischen erneuerbaren Energien stärken würde: «Damit schaffen wir Investitionen und Arbeitsplätze in der Schweiz – und verringern die Abhängigkeit vom Ausland.» Sie wies darauf hin, dass die Schweiz heute 75 Prozent der gesamten Energie importiert und somit viel Geld für fossile Energie ins Ausland abfliesst. Es sei sinnvoller, in der Schweiz zu investieren. «Viele Gemeinden, Kantone und Unternehmen haben sich bereits auf diesen Weg gemacht und nutzen die damit verbundenen Chancen», fügte Bundesrätin Leuthard an. Schon mit den heutigen Technologien sei vieles möglich: Der Energieverbrauch pro Kopf ist seit dem Jahr 2000 um 14,5 Prozent gesunken – trotz wachsender Wirtschaft, Bevölkerung und wachsendem Verkehr. «Das Gesetz führt unser Land in eine moderne Energiezukunft», schloss Leuthard und empfahl den Anwesenden, den Ratschlägen des Bundes zu folgen und ein JA einzuwerfen.

Spannendes Podium mit Unternehmer und Politiker
Im Anschluss diskutierten auf einem Podium je zwei Unternehmer und Politiker von Gegner- und Befürworterseite. Hans-Kaspar Scherrer (CEO IBAarau) und Bernhard Guhl (Nationalrat BDP) vertraten die Pro-Seite, Daniel Knecht (Unternehmer, Präsident AIHK) und Thomas Burgherr (Präsident SVP Aargau & Nationalrat SVP) die Contra-Seite. Moderiert wurde das Podium von Marianne Klopfenstein. Die Debattierenden waren in Höchstform und lieferten sich spannende Wortgefechte. Die Gegner bezeichneten die Abstimmung über das Energiegesetz als Salamitaktik und fürchten, dass auf das erste Massnahmenpaket gleich das zweite folgen wird.

Dass ein erster solcher Vorschlag vom Parlament verworfen wurde und in dieser Form keine Mehrheitsfähigkeit hatte, spielte für Knecht und Burgherr keine Rolle. Der SVP Nationalrat war ausserdem besorgt über den Bau von 1000 neuen Windkrafträdern und schätzte die Kosten als viel zu hoch ein. Die Befürworter hingegen betonten, dass eine Annahme der Energiestrategie die Versorgungssicherheit erhöhe und die Auslandabhängigkeit verringere. Hans-Kaspar Scherrer versicherte, dass die Industrie ganz bestimmt nicht unter dem Energiegesetz leiden werde und appellierte an mehr Vertrauen in die Schweizer Energiequellen. Bernhard Guhl pflichtete ihm bei und sprach sich für gesetzliche Grundlagen aus, die unseren Umgang mit Energie unterstützen.

Volksnahe Bundespräsidentin
Bundespräsidentin Leuthard blieb bis zum Schluss und stellte sich auch nach der Veranstaltung noch den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Ihr souveräner und äusserst informativer Auftritt wurde von allen Seite sehr geschätzt, ebenso wie die Tatsache, dass  alle Podiumsteilnehmer gut vorbereitet waren und sachlich blieben. Umgekehrt war es erfreulich zu sehen, dass ein bunt durchmischtes, grosses Publikum den Weg in den Gasthof zum Schützen fand, um sich intensiv mit dem Energiegesetz auseinanderzusetzen und sich zu informieren. Die Stimmung im Publikum war stets angenehm und respektvoll.

swisscleantech bedankt sich herzlich bei allen Anwesenden und freut sich, wenn so viele wie möglich an der Urne ihr JA für eine moderne, saubere und sichere Energiezukunft einwerfen.

Energiestrategie 2050 – Bundesrätin Doris Leuthard zu Besuch in Aarau

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Zur Begrüssung wird die Bundespräsidentin die Haltung des Bundesrates zum Energiegesetzt darlegen.

Im Anschluss diskutieren die Befürworter Hans-Kaspar Scherrer (CEO IBAarau) und Bernhard Guhl (Nationalrat BDP) mit den Energiestrategiegegnern Daniel Knecht (Unternehmer, Präsident AIHK) und Thomas Burgherr (Präsident SVP Aargau & Nationalrat der SVP).

Die Veranstaltung findet im Gasthof zum Schützen in Aarau statt. Sie ist öffentlich und der Eintritt frei. Beginn ist um 19:30 Uhr, wobei Gäste gerne ab 18:45 Uhr zum Apéro erwartet werden.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Christian Zeyer (Geschäftsführer swisscleantech, 079 606 21 46).

 

Energiestrategie 2050 – die pragmatische Entscheidung

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Die Vorlage ist ein pragmatisches Paket, welches die Schweiz auf dem Weg in Richtung nachhaltige Energieversorgung einen Schritt voranbringt. Erstens bringt das Gesetz Klärungen, die insbesondere für den stark wachsenden Eigenverbrauch von Strom aus Photovoltaik-Anlagen wichtig sind. Zweitens wird durch die Vorlage die Bewilligungspraxis für Starkstromleitungen und Windturbinen verschlankt. Drittens werden die Förderprogramme für Gebäudesanierungen und erneuerbare Energieanlagen über einen überschaubaren Zeitraum hinaus weitergeführt und leicht verstärkt.

Alle diese Elemente geben Firmen, die sich für die Energiewende einsetzen wollen, Planungssicherheit. Deshalb ist es wichtig die Gesetzesänderungen, welche am 21. Mai zur Abstimmung gebracht werden, mit einem klaren JA zu verabschieden.

„Es ist bedauerlich, dass – trotz breitem Konsens – einige Kreise unbegründete Ängste schüren“, betont Christian Zeyer, Geschäftsführer des Wirtschaftsverbands swisscleantech. Der Verband ist der Meinung, dass die nächsten Schritte auf dem Weg der Energiestrategie durchaus offensiver ausfallen könnten. Trotzdem unterstützt der Verband das vorliegende Paket. „Die Schweiz ist bekannt dafür, pragmatisch voranzugehen, dann aber die geplanten Schritte auch wirklich umzusetzen. Wir sind deshalb sicher, dass die Schweiz dank dem vorliegenden Paket den Anschluss an den Energiewende-Zug, der weltweit an Fahrt aufnimmt, behalten kann.“

Links zu weiteren Informationen
Energiestrategie 2050

Neue Wege für die öffentliche Beschaffung

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Die öffentliche Beschaffung ist mit einem Wert von rund 40 Milliarden Franken pro Jahr für Firmen ein bedeutender Markt. Gleichzeitig sind Firmen, die nachhaltige Produkte anbieten, ein wichtiger Partner für Bund, Kantone, Gemeinden und Städte. Denn schon die Verfassung verpflichtet öffentliche Körperschaften dazu, bezüglich Nachhaltigkeit eine Vorbildfunktion einzunehmen. Dieser Vorbildwirkung können sie aber nur in einer engen Zusammenarbeit mit den Anbietern gerecht werden.

Gesetzliche Situation klären
Doch die Beschaffung von ressourceneffizienten, emissionsarmen sowie fairen Produkten und Dienstleistungen kommt nicht so recht vom Fleck. Einer der Gründe dafür ist die unklare gesetzliche Situation: Was darf bei einer Beschaffung als Zuschlagskriterium definiert werden und was nicht? Diese Frage ist entscheidend dafür, ob nachhaltig beschafft werden kann oder eben nicht. Hier steht mit der Revision des Bundesgesetzes über die öffentliche Beschaffung (BöB) eine wichtige Klärung an: Die Verankerung des Nachhaltigkeitsaspekts im Bundesgesetz. Dieser ist nicht nur punkto Umwelt, sondern insbesondere für die Schweizer Wirtschaft ein wichtiger Schritt. Denn oft bieten Schweizer Firmen Produkte an, die bezüglich Umwelt- und Sozialverträglichkeit besser abschneiden als die häufig preiswertere Konkurrenz aus dem Ausland. In diesem Fall kann die vorliegende Revision für den Zuschlag entscheidend sein.

Mit der Revision des BöB schliesst sich die Schweiz internationalen Trends an: Durch die Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitskriterien im Sinne des WTO Government Procurement Agreements verschafft sich die Schweiz im internationalen Wettbewerb die notwendigen gleich langen Spiesse. Der Preis allein ist nicht länger matchentscheidend.

Innovative Firmen profitieren
Mit der Verabschiedung des neuen BöB wird es möglich, Beschaffungen stärker auf Qualitäts- und Nachhaltigkeitskriterien auszurichten. Sie werden integraler Bestandteil des Auftrags und erhalten so den nötigen Stellenwert. Für Firmen und Behörden, die der Nachhaltigkeit mehr Gewicht beimessen, ändert sich so die Ausgangslage: Es stärkt die Möglichkeiten, Güter nicht nur bezüglich des Anschaffungspreises zu beurteilen, sondern die ganzen Lebenszykluskosten einzubeziehen und dabei auch allfällige Umweltkosten zu berücksichtigen. Ein Beispiel: Bei Strassenbelägen sind die direkten Umweltemissionen aus der Herstellung der Belagsmaterialien und dem Einbau weniger relevant, als die Emissionen, die aus dem Treibstoffverbrauch der darauf verkehrenden Fahrzeuge stammen. Der Verbrauch ist unter anderem von der Zusammensetzung des Belags und dessen Härte abhängig. Die neue gesetzliche Grundlage fördert es, einen teureren Belag zu berücksichtigen, der aber in der Nutzung zu geringerem Benzinverbrauch und damit geringeren Emissionen führt. Von dieser Ausrichtung profitieren nicht nur die Umwelt und die Gesellschaft, sondern auch innovative Firmen, die sich durch qualitativ hochstehende Produkte und Dienstleistungen auszeichnen.

Teilnahmebedingung: Umweltgesetzgebung
Für eine nachhaltige Beschaffung muss insbesondere der Begriff «Nachhaltigkeit», der soziale, ökologische und wirtschaftliche Aspekte enthält, klar definiert und dessen Umsetzung geregelt werden. Zudem muss die Einhaltung der geltenden Umweltgesetzgebung im In- und Ausland durch Anbieter eine zwingende Teilnahmebedingung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sein. So profitieren Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft von einer nachhaltigen Beschaffung.

Links zu weitern Informationen
swisscleantech Stellungnahme zur Revision des BöB
Offizielle Informationen des eidgenössischen Finanzdepartements

Das Nein-Komitee spielt mit dem Feuer

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Die Wasserkraft ist heute die wichtigste Säule der einheimischen Stromversorgung. Mit Sicherheit wären unsere Wasserkraftwerke nie gebaut worden, hätten sich die Gründerväter Brown und Boveri ähnlich zögerlich gezeigt, wie es das Wirtschaftskomitee gegen das Energiegesetz nun tut.

Wir stehen vor einer ähnlichen Aufbruchssituation wie damals. Weltweit ist der Zubau von erneuerbaren Energien riesig – nicht nur in Europa, sondern auch in Schwellenländern wie China. Sogar das World Economic Forum (WEF) in Davos, das lange Zeit sehr kritisch zu erneuerbaren Energien stand, hält in kürzlich veröffentlichten Publikationen fest, dass Solarenergie, Wind- und Wasserkraft zukünftig eine wichtige Rolle spielen werden. Die Argumente des Nein-Komitees sind daher kaum nachvollziehbar.

 

Die Wirtschaft muss fit sein für die Zukunft
Warten und weiterhin Strom zu importieren, ist aus zwei Gründen nicht empfehlenswert:

Erstens leben wir in einer Welt, die auch politisch in Umbruch ist. Protektionistische Tendenzen sind nicht von der Hand zu weisen. Darum ist es problematisch, wenn unsere Eigenversorgungsgrad sinkt. Unsere Kernkraftwerke altern, neue Kernkraftwerke sind teuer, tragen noch immer ein Restrisiko mit sich und haben keinen politischen Rückhalt. Gleichzeitig werden die erneuerbaren Energien immer günstiger.

Zweitens stärken Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien unseren Werkplatz und machen die Wirtschaft fit für die Zukunft. Darum setzt sich auch ein breites Wirtschaftskomitee für die Energiestrategie 2050 ein (www.es2050.ch). Denn die Energiestrategie stärkt die Innovationskraft der Schweizer Wirtschaft. Dies ist nicht nur für den Heimmarkt wichtig, sondern auch für unsere exportorientierten Firmen.

Schweiz kann sich Herausforderungen stellen
swisscleantech bestreitet nicht, dass die Energiestrategie eine Herausforderung ist. In der Vergangenheit hat die Schweiz jedoch immer davon profitiert, wenn sie sich den Herausforderungen gestellt hat. Wichtige Schweizer Firmen, wie beispielsweise die ABB, verdanken ihre Marktposition den mutigen Pionieren, die Ende des 19. und Anfang 20 Jahrhunderts unsere Stromversorgung aufgebaut haben. Im Geiste jener Pioniere sollten wir auch die Energiestrategie angehen.

Links zu weiteren Informationen
Energiestrategie 2050

Mobilität 4.0: Die Zukunft hat begonnen!

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Die Kehrseite des Verkehrs sind CO2-Emissionen und hoher Energieverbrauch. Staus zeigen auf, dass unsere Verkehrssysteme an ihre Grenzen kommen. Doch: in unseren Verkehrssystemen steckt viel Entwicklungspotenzial. Mit der richtigen Technologie kann man dieselben Serviceleistungen mit weniger Ressourcenverbrauch realisieren. Dies ist der Grundgedanke von Cleantech. swisscleantech geht davon aus, dass mittelfristig ganz neue Verkehrsökosysteme entstehen werden. An vier Beispielen werden neue Technologien vorgestellt:

 

«Hyperloop One» – Be anywhere, move everything, connect everyone.
Mit dem US-Unternehmen «Hyperloop One» soll das Transportsystem revolutioniert werden. Bruce Upbin, Vizepräsident für strategischen Kommunikation, erklärt, dass man zukünftig für den Preis eines Bustickets und mit der Geschwindigkeit eines Flugzeugs Menschen und Waren transportieren wird.  Mit dem neu zu entwickelnden System soll man zum Beispiel innerhalb von 30 Minuten von Helsinki nach Stockholm gelangen. Möglich macht dies Hyperloop, ein Hochgeschwindigkeitstransportsystem, das durch Solarenergie elektrisch getriebene Transportkapseln auf Luftkissen durch eine evakuierte Röhre befördern soll. Und dies mit Geschwindigkeiten von bis zu 1125 km/h. Die ersten Testprojekte sind in der Startbahn. (Mehr)

«Cargo sous terrain» – Menschen oberirdisch, Güter unterirdisch.
Eine weitere Verkehrsrevolution plant «Cargo sous terrain», erzählt uns Vorstandsmitglied Daniel Wiener. Die Idee ist so simpel wie genial: Eine unterirdische Güterbahn quer durch das Mittelland soll zukünftig Waren transportieren und so die Strasse entlasten. Die Technologie eines Gütertunnels ist einfach und die Güter können rund um die Uhr, ohne Nachtfahrverbot, unbemannt und umweltschonend und in handlichen Paketen durch die ganze Schweiz spediert werden. Die intelligente Feinverteilung erfolgt mit kleineren Lastwagen, die ebenfalls elektrisch und automatisch fahren können. Da elektrische Fahrzeuge keinen Lärm machen, könnten selbst in der Nacht mit geringem Tempo Waren verteilt werden, um die Spitzenzeiten zu entlasten. (Mehr)

Uber – Überall, rund um die Uhr.
Das US-Dienstleistungsunternehmen «Uber» beschleunigt die Personenbeförderung seit einigen Jahren. Per Knopfdruck werden Fahrgäste einfach und schnell abgeholt und direkt an den Zielort gebracht. Dies zu jeder Zeit und ohne vorher reservieren zu müssen. Rasoul Jalali, Geschäftsführer von Uber Schweiz, erklärt, dass man bereits weiter über die Zukunft einer urbanen Mobilität nachdenkt und dabei längerfristig auf Kooperationen setzt, beispielsweise mit dem öffentlichen Verkehr. Das Unternehmen ist sich sicher, dass sich nicht jeder ein eigenes autonomes Fahrzeug kaufen wird, sondern dass man es sich teilt. Uber begrüsst neue Technologien und Innovationen, setzt längerfristig auf einen Mix aus Internettechnologie, Sensortechnologie und automatischem Fahren. Zukünftig werden wir es mit einem komplexen, aber äusserst intelligentem Verkehrsbild zu tun haben, das die gesamte Mobilität revolutionieren wird. (Mehr)

ImagineCargo – Smarte Kombination aus Radkurier und Bahntransport.
Das Zürcher Start-up «ImagineCargo» wurde von Geschäftsführer Nick Blake ins Leben gerufen, um die Transportwege von Paketen nachhaltig zu gestalten und somit das Verkehrsaufkommen zu entlasten. Warentransporte sind für einen erheblichen Anteil des weltweiten CO2-Ausstosses verantwortlich und je mehr Transporte getätigt werden, umso mehr sind die Strassen verstopft. Dies hat vor allem mit der Wahl der Transportmittel zu tun. «ImagineCargo» denkt City Logistik neu und setzt auf Fahrräder und Züge statt auf Flugzeuge und Lastwagen. Ein Velokurier holt die Sendung ab und bringt sie zum Bahnhof, wo sie per Bahn in die Zielstadt gefahren wird und von dort dem Empfänger wieder per Velokurier zugestellt wird. Klimafreundliche und nachhaltige Logistik einfach gemacht! (Mehr)

In einer anschliessenden Podiumsdiskussion wurden Fragen und Einwände vom Publikum diskutiert. Beispielsweise ob der Transport mit «Hyperloop One» medizinische Risiken mit sich bringt, ob diese Art der Mobilität für den Nutzer überhaupt erschwinglich ist. Ob die verschiedenen innovative Mobilitätslösungen sich gegenseitig konkurrieren oder ergänzen und was es heisst, die Verkehrslogistik revolutionieren zu wollen.

Klar ist: Die Zukunft hat begonnen!

JA zur Energiestrategie 2050 – JA zu einer stabilen und bezahlbaren Stromversorgung

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Es besteht ein Konsens weit über die Mitte hinaus, dass die Schweiz mit dem ersten Massnahmenpaket in die richtige Richtung marschiert. Es entschärft Risiken, die unsere Abhängigkeit von ausländischen fossilen Energieträgern, den Klimawandel sowie die Kernenergie betreffen. Gleichzeitig hilft es, Kosten zu sparen, unsere Unternehmen wettbewerbsfähig zu machen sowie Wertschöpfung in der Schweiz zu schaffen.

Der Zeitrahmen der Vorlage ist überschaubar und die Kostenfolgen können heute schon bestimmt werden. Diese sind schlimmstenfalls verkraftbar, bestenfalls ergibt sich daraus ein Ausweg aus der aktuellen Strompreismisere. Trotzdem stemmt sich die SVP gegen die Umsetzung des Pakets. Sie tut dies, ohne eine gangbare Alternative vorzuschlagen. Damit riskiert sie, etwas zu zerstören, was sie eigentlich schützen möchte: Eine langfristig stabile und bezahlbare Stromversorgung in unserem Land sowie die Stärkung des Wirtschafts- und Innovationsstandorts Schweiz.

Umsetzung statt Blockade
Neben dem grossen Rückhalt im Bundesrat, Parlament, bei der Mehrheit der Parteien, zahlreichen Verbänden und Schweizer Organisationen, dürfte das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 auch bei der Bevölkerung auf breite Unterstützung stossen. Hierfür spricht, dass das Referundum offenbar nur knapp zustande kam.
swisscleantech ist überzeugt davon, dass es nun Zeit ist, die Energiestrategie umzusetzen. Das Engagement muss klar der Umsetzung gewidmet und nicht im Rahmen politischer Kampagnen verausgabt werden. Andererseits: Eine klare Annahme in der Volksabstimmung wird zeigen, dass auch die Bevölkerung hinter dem ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie steht.

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Energiestrategie 2050

Elektromobilitätsabgabe: Ja – aber richtig

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Eine Pauschalabgabe ist dafür aber das falsche System: Sie bestraft Wenigfahrer und setzt, einmal bezahlt, keinerlei Anreize für eine Mässigung des Verkehrskonsums. Angesichts knapper Infrastrukturen und des grossen Raumverbrauchs des Individualverkehrs ist dies auch für alternative Fahrzeuge kein intelligentes und zukunftsfähiges System. Zudem schreckt sie Automobilisten vom Kauf alternativer Antriebe ab und bremst damit die Marktentwicklung emissionsarmer Fahrzeuge unnötig aus.

Statt über eine Pauschalabgabe sollen Elektroautos über eine leistungs- bzw. streckenbezogene Gebühr ihren Beitrag zur Strassenfinanzierung leisten. Damit bei der Ausgestaltung des Gesetzes im 2017 nicht als Weg des geringsten administrativen Widerstands eine Pauschalabgabe eingeführt wird, muss der Leistungs- bzw. Streckenbezug der Abgabe schon heute im Verfassungsartikel verankert werden.

Die Formulierung kann an den LSVA-Artikel der Verfassung (BV Art. 85 Abs. 1) angelehnt werden; der genaue Wortlaut ist dort «[…] eine leistungs- oder verbrauchsabhängige Abgabe […]». Für die Elektromobilitätsabgabe ist vor allem wichtig, dass sie streckenabhängig ausgestaltet wird. Eine leistungsabhängige Abgabe – im gleichen Sinn wie die LSVA zusammengesetzt aus Fahrzeugleistung und gefahrenen Kilometern (und damit ebenfalls streckenabhängig) – wäre aus energiepolitischer Sicht noch eine bessere Variante, da dann noch zwischen unterschiedlich schweren oder effizienten Fahrzeugen differenziert werden kann und somit zusätzliche Effizienz-Anreize geschaffen werden können.

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