Stellungnahme Innosuisse-Gesetz

Wir befürworten die damit verbundene Zielorientierung und sind der Ansicht, dass die neue Organisationsform mit der Umwandlung in eine öffentlich-rechtliche Anstalt grundsätzlich eine bessere und effizientere Lösung ist. In unserer Stellungnahme gehen wir auf folgende Themenbereiche mit entsprechenden Fragen zur Klärung ein, die für die Ausgestaltung und insbesondere für die Umsetzung des Innosuisse-Gesetzes aus unserer Sicht relevant sind:
•  Energie- und Ressourceneffizienz als Qualitätsfaktor für alle Innovationsbereiche
•  Komplementäre Förderung von Technologie-, Businessmodell- und Finanz-
Innovation
•  Internationale, interdisziplinäre Innovations-Vernetzung
•  Gewährleistung des Subsidiaritäts-Prinzips

 

1st Swiss New Climate Economy Event in Geneva

On 28th of August swisscleantech organized the first event of the event series «A Swiss Perspective on The New Climate Economy». Key speaker was Paul Polman, CEO of Unilever, followed by Ipek Gencsu, Program Manager of The New Climate Economy Report 2015 and a Panel discussion with Matthias Bölke, CEO Schneider Electric Switzerland, Simona Scarpaleggia, CEO IKEA Switzerland and Prof. Dr. Liliana Andonova, Professor for Political Science.

This first event, held at the Graduate Institute Geneva, focused on the topics of consumer goods and UN Community and was attended by more than 500 guests from business, science and diplomacy area.

Two key messages out of the discussions are: «If we can make ice-cream climate-neutral, we can do it for every product.» and «Switzerland has an incredible position as a leader of international diplomacy and a center of business around the planet to be an incredible supporter of sustainable development in the future.»

Dokumente zum Download:
NCE Report Kurzfassung
NCE Report Summary

100% Innovation. Effizienzbeispiele III/2015

Mit den Erfolgsbeispielen will swisscleantech zeigen, dass die Wirtschaft schon heute viele nachhaltigen Lösungen bereithält. In dieser dritten Serie finden Sie Beispiele von Clean Insulating Technologies, BRUSA Elektronik, ECOSPEED, Cofely und digitalStROM.

Verbrauch reduzieren. Effizienzbeispiele I/2015

Mit den Erfolgsbeispielen will swisscleantech zeigen, dass die Wirtschaft schon heute viele nachhaltigen Lösungen bereithält. In dieser ersten Serie finden Sie Beispiele von Sauter Building Control AG, Fortisa SA, Designwerk GmbH, IKEA Schweiz AG und Schneider Electric (Schweiz) AG.

 

Für rentablen Ausbau der erneuerbaren Energien

Als Wirtschaftsverband, der sich branchenübergreifend für eine nachhaltige und liberale Wirtschaftsentwicklung einsetzt, nimmt swisscleantech insbesondere Stellung zu allen Fragen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien und deren Einbindung betreffen. Insbesondere äussern wir uns in der Stellungnahme zu den KEV-Tarifen, zur Zuordnung von Anlagen zu Einspeisepunkten und zur Bewirtschaftung der Projektliste. Zu technischen Details der StromVV nehmen wir jedoch nicht Stellung.

Für ein effizientes und nachhaltiges Beschaffungswesen

swisscleantech begrüsst die Stossrichtung der Gesetzes- und Verordnungsrevision hin zu einer modernen, harmonisierten und effizienteren öffentlichen Beschaffung von Bund und Kantonen. Erfreulich ist, dass bei der öffentlichen Beschaffung in Zukunft auch ökologische wie auch soziale Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigt werden sollen. Damit zieht die Schweiz internationalen Trends im Rahmen des revidierten WTO Government Procurement Agreement (GPA) und der EU Vergaberichtlinien nach und schafft damit ähnliche Wettbewerbsbedingungen. 
 
In diesem Zusammenhang ist es jedoch wichtig, dass der Begriff «Nachhaltigkeit», der soziale, ökologische und wirtschaftliche Dimensionen aufweist, klar definiert und dessen Umsetzung geregelt ist. Zudem ist es für swisscleantech nicht nachvollziehbar, weshalb die Einhaltung der geltenden Umweltgesetzgebung im In- und Ausland durch einen Anbieter immer noch keine zwingende Teilnahmebedingung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge darstellt. Im Sinne eines gesetzeskonformen und kohärenten Beschaffungswesen müsste diese Mindestvoraussetzung unbedingt eingeführt werden.
 

Cleantech Ressourcenstrategie

Sie gibt Orientierung auf dem Weg, den wir in den nächsten Jahren gemeinsam mit der Wirtschaft, Politik und Bevölkerung gehen möchten. Ziel dieses Wegs ist eine Schweiz, die mit den natürlichen Ressourcen nachhaltig umgeht.

Unsere Strategie zeigt Zusammenhänge auf, bringt konkrete Beispiele von Ressourcen bei denen Kritikalität zum Thema wird und schlägt grundsätzliche Stossrichtungen für Innovationen und den Bedarf an richtigen politischen Massnahmen vor – hin zu einer umfassenden Wachstumsstrategie, die mit einer nachhaltigen Entwicklungsstrategie auch 1-Planetkompatibel ist. Wir hoffen, wir leisten mit der vorliegenden Studie dazu einen Beitrag. Wichtig wird vor allem deren schrittweise Umsetzung, und dabei in erster Linie die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure sein.

 

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Executive Summary DE
Executive Summary en

KELS: Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten

Die aktuelle Vorlage des Finanzdepartements ist jedoch keine Meisterleistung. Es ist nicht zielführend, eine vage Formulierung über die Einführung und Höhe einer Lenkungsabgabe mit einer genau terminierten Abschaffung der Fördermassnahmen zu kombinieren.
Erhöhung der Lenkung und Reduktion der Förderung müssen mit dem Ziel im Gleichgewicht sein
Der Systemwechsel vom Förder- zum Lenkungssystem muss sorgfältig ausgestaltet sein. Er darf nicht zu negativen Effekten führen, die den Zielen der Energiestrategie 2050 entgegen wirken. Entscheidend ist zum Beispiel die Höhe der Lenkungsabgabe. Wer Fördermassnahmen rasch abbauen will, muss bereit sein auch rasch griffige Abgaben einzuführen. «Wer hingegen keine Aussage zur Höhe der Lenkungsabgabe macht aber gleichzeitig den Termin für die Beendigung der Förderung bekannt gibt, ist kaum an der Zielerreichung interessiert, sondern vor allem an der Abschaffung der Förderung», sagt Christian Zeyer, Co-Geschäftsführer von swisscleantech.

Stromverbrauch nicht bestrafen
Mit der Lenkungsabgabe sollen die fehlenden Preise für negative Umweltauswirkungen der Energieversorgung korrigiert werden. swisscleantech begrüsst eine Klimaabgabe auf Brenn- und Treibstoffe sowie auf Strom aus nicht nachhaltigen Quellen. Nicht belastet werden soll hingegen der Stromverbrauch per se. Erneuerbaren Strom zu konsumieren ist nichts Schlechtes. Die Stromabgabe muss deshalb differenziert ausgestaltet sein.

Europäisches Umfeld beachten
Allerdings gilt es genau zu studieren, was die Einführung einer Lenkungsabgabe im Strombereich im Europäischen Umfeld bedeuten würde. «Nur wenn die Stromkosten im gesamten Stromnetz von Europa die vollen Kosten der Produktion abbilden, wird die erneuerbare Stromproduktion wirklich erfolgreich – auch in der Schweiz», betont Christian Zeyer. Dazu brauche es eine Reform des Strommarktes – ein Unterfangen, das nur auf europäischer Ebene geschehen könne. Auch müsse für eine erfolgreiche Umsetzung einer differenzierten Stromabgabe sauber nachweisbar sein, woher der Strom komme. «Das ist zur Zeit nicht möglich, da Strom heute kein Qualitätssiegel hat», meint Zeyer. Das EFD bleibe da die wichtigsten Antworten schuldig. «Wir erwarten, dass das EFD mit Hochdruck Antworten zu den vielen offenen Fragen liefert.»

Energieintensive Firmen entlasten
Richtig ist, dass die Vorlage auf energieintensive Unternehmen Rücksicht nehmen will. Allerdings ist die Abgabenbefreiung für swisscleantech nur die zweitbeste Lösung. Die beste Möglichkeit zur Entlastung ist die Einführung von Grenzausgleichsmassnahmen, denen gegenüber das EFD bedauerlicherweise kritisch eingestellt ist. Damit werden Wettbewerbsverzerrungen an der Grenze korrigiert, indem dort ein Preis für CO2 gesetzt wird. swisscleantech regt an, dass der Bundesrat möglichst schnell die dazu notwendigen handelsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen erarbeiten lässt.

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Hintergrundbericht Graustromabgaben
Fragekatalog
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